Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) investiert in den nächsten Jahren Milliarden in die Verkehrsinfrastruktur und den Breitbandausbau. Das Bundeskabinett billigte dazu aktuell einen Gesetzentwurf, der mit einem Startvolumen von 2,4 Milliarden Euro ein Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ schafft.
Vor dem Hintergrund des Breitbandausbaus entwickelt die „Reformkommission Bau von Großprojekten“ des BMVI unter Leitung von Bundesminister Andreas Scheuer (Foto), MdB, Handlungsempfehlungen, um die Terminsicherheit bei Projekten zu verbessern und die Genehmigungsprozesse zu beschleunigen.
In der Reformkommission sind die Fachkenntnisse und Einschätzungen des Rohrleitungsbauverbandes e. V. (rbv) gefragt. So nahm Vizepräsident Dipl.-Ing. (FH) Manfred Vogelbacher an der jüngsten Sitzung der Kommission teil. „Die Einladung als Fachexperte für das Thema Breitbandausbau zeigt, dass der rbv an den entscheidenden Stellen Gehör findet und der Verband in der Lage ist, die Interessen seiner Mitglieder wirkungsvoll zu vertreten“, wertet rbv-Präsident Fritz Eckard Lang die Einladung.
Konkret ging es in der Sitzung um die zügige bauliche Umsetzung von öffentlichen Infrastrukturinvestitionen und Breitbandausbauten. Hierzu sollen nach dem Willen der Reformkommission die Planung und Genehmigung von Breitbandprojekten entbürokratisiert und der Netzausbau über Kommunalgrenzen hinweg erleichtert werden. Außerdem sprachen sich die Mitglieder der Kommission dafür aus, die Potenziale der Digitalisierung besser zu nutzen. (rbv)
Zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Reformkommission hat das BMVI einen „Leitfaden Großprojekte“ erarbeitet, der kostenlos von der Website des BMVI
heruntergeladen werden kann.
Fotos: © Jörg Lantelme | fotolia
