Bis zu 90% Förderanteil für Breitbandausbau - Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat das bestehende Budget für den Breitbandausbau noch einmal erhöht: Statt der im November 2015 ursprünglich ausgelobten 2,7 Mrd. Euro stellt das Bundesförderprogramm nun 4 Mrd. Euro zur Verfügung, um Deutschland bis zum Jahr 2018 zur„Gigabit-Gesellschaft“ mit schnellem Internet zu machen.
Kommt jetzt Bewegung in den stockenden Ausbau des deutschen Breitbandnetzes? Zur Erinnerung: Bis zum Jahr 2018 soll der Zugang zum Internet flächendeckend mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Megabit/Sekunde möglich sein – so sieht es der Koalitionsvertrag der schwarzroten Bundesregierung vor. Mit der Bewilligung der ersten 55 Förderanträge für Netzausbauprojekte und der Ausschüttung von 420 Mio. Euro aus Bundesmitteln fiel im April 2016 der Startschuss für das Projekt „GigabitDeutschland“. Das Ziel der Initiative, für die das Ministerium zunächst 2,7 Mrd. Euro bereitgestellt hatte: bislang unterversorgte Gebiete versorgen, in denen sich Investitionen der Telekommunikationsanbieter in das Internet wirtschaftlich nicht lohnen. 
Startschuss für Gigabit-Deutschland: Gelb markiert sind für Planungs- und Beratungsleistungen erteilte Förderbescheide, grün markiert sind Ausbauförderbescheide. (Abbildung: BMVI)
Seit dem November 2015 können Kommunen und Landkreise sich um eine Förderung bewerben; für jedes Ausbauprojekt können bis zu 15 Mio. Euro bewilligt werden. Bei den erteilten Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 % der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 % gesteigert werden. „Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband“, so Bundesminister Alexander Dobrindt zum Auftakt der Kampagne. Anfang Juli hat das Ministerium die zur Verfügung stehenden Mittel auf 4 Mrd. Euro aufgestockt. Mit den Förderbescheiden „steigern wir die Glasfaserleitungen um weitere 26.000 Kilometer“, so der Minister. Von der Erhöhung des Budgets dürften also auch Unternehmen des Leitungsbaus profitieren. (rbv)
