"Nur wenn sich die Infrastrukturen für eine strom- und gasbasierte Versorgung ergänzen, kann die Wärmewende gelingen", betonte DVGW-Präsident Jörg Höhler in einem Statement zum Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes.
Der überarbeitete gemeinsame Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für ein Gesetz zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz, WPG) wurde Mitte August vom Bundeskabinett beschlossen. Dazu äußert sich Jörg Höhler, Präsident des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW), in einem Statement.
Deutlich verbesserter Entwurf
„Die vom Bundeskabinett beschlossene Fassung des Wärmeplanungsgesetzes stellt eine deutliche Verbesserung gegenüber dem ersten Entwurf dar. Gut ist, dass die Bundesregierung Wasserstoffnetzen und grünen Gasen eine hohe Bedeutung für die Wärmeplanung zuweist. Richtig ist auch, dass entgegen dem ersten Gesetzentwurf die Energieinfrastrukturbetreiber nun frühzeitig und fortlaufend eingebunden werden sollen. Das ist die zentrale Voraussetzung dafür, dass die spezifischen Bedingungen für eine optimale Wärmeversorgung vor Ort berücksichtigt werden können. Positiv ist weiterhin, dass das Thema Kosteneffizienz Eingang in das Gesetz gefunden hat und seine Regelungstiefe deutlich reduziert wurde.“
Alle Optionen mit einbeziehen
Und Höhler weiter: „Unakzeptabel ist allerdings die strukturelle Benachteiligung sowohl von Wasserstoffnetzen als auch grünen Gasen selbst, wie Wasserstoff und Biomethan, gegenüber Strom- und Wärmenetzen. Diese gilt es umgehend zu beseitigen. Denn der Zielsprint hin zu einer klimaneutralen Ausrichtung der Gasinfrastruktur im Einklang mit den Klimaschutzzielen Deutschlands darf nicht zum Hindernislauf werden. Aus diesem Grund müssen die Gasnetzgebietstransformationspläne gleichberechtigt neben jenen für Wärmenetze verankert werden. Der für ihre Erstellung entwickelte Leitfaden ist bereits im DVGW-Regelwerk verankert und somit einheitlicher Branchenstandard gemäß Energiewirtschaftsgesetz.
Es ist nur folgerichtig, ihn und die Gasnetzgebietstransformationspläne im Wärmeplanungs-
gesetz zu berücksichtigen. Im nun folgenden parlamentarischen Prozess erwarten wir eine Kurskorrektur dahingehend, dass die strukturellen Benachteiligungen für Wasserstoffnetze und grüne Gase aufgehoben werden. Klar ist: Nur wenn sich die Infrastrukturen für eine strom- und gasbasierte Versorgung ergänzen, kann die Wärmewende in den knapp 11.000 Gemeinden in Deutschland gelingen.“
