Alternative Verlegemethoden in der TKG-Novelle - „Wenn die vorgesehene reine Anzeigepflicht für mindertiefe Verlegung kommt, drohen massive Schäden unserer Infrastruktur. Wenn es keine Antragsprüfung mehr gibt, kann auch nicht technisch abgewogen werden, ob sich ein mindertiefes Verfahren für den Einsatz in einer Verkehrsfläche eignet.“

Mit diesen Worten äußerte sich der Vizepräsident der BAUINDUSTRIE, Dr. Matthias Jacob, zum kürzlich vorgelegten Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes. „Es ist natürlich verständlich, dass der Gesetzgeber Hindernisse für den schnellen Ausbau der Breitbandnetze beseitigen will. Es hat sich aber gezeigt, dass eine mindertiefe Verlegung von Telekommuni-
kationskabeln keineswegs zu einer massiven Beschleunigung der Baumaßnahmen führt.“

Dr. Jacob führte aus, dass nach der vorgesehenen Regelung Schäden an der Infrastruktur nicht mehr im Vorhinein berücksichtigt werden, sondern erst im Nachgang innerhalb von drei Jahren aufgenommen und bei den Telekommunikationsbetreibern angezeigt werden müssen. Dieser Aufwand sei deutlich größer als eine Prüfung bei der Antragstellung. „Das belastet unsere Straßenbaulastträger, insbesondere die Kommunen.“

Vieles ungeklärt

Der Entwurf der TKG­Novelle ließe zudem viele Fragen offen. So müsse grundsätzlich klarge­ stellt werden, wie lange ein TK­Netzbetreiber für die Schäden in der Verkehrsfläche hafte. Darüber hinaus sei unklar, was im Falle von Behinderungen bei Bauarbeiten an anderen Infrastrukturen (Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Kanal etc.) passiere. „Es liegt ja viel im Boden, da können wir nicht einfach die Straße aufreißen und Kabel reinlegen“, so Dr. Jacob.

Dr. Jacob verwies zuletzt darauf, dass es neben den im Gesetzentwurf genannten Technologien wie Micro­ oder Mini­Trenching eine Reihe von anderen Möglichkeiten der Verlegung gebe. „Von daher ist es auch schief, gesetzlich eine Methode hervorzuheben. Wir brauchen Wettbewerb um die beste und effizienteste Technologie. Die BAUINDUSTRIE steht mit ihren Kapazitäten und ihrer Erfahrung bereit, ihren Beitrag zu einem schnellen Ausbau des Breitbandnetzes zu leisten. Qualität und Sorgfalt stehen dabei an erster Stelle.“ (HDB)

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In der aktuellen Diskussion über einen möglichst zügigen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes droht derzeit die Gefahr, dass eine nachhaltige und qualitätsorientierte Bauausführung sich nicht im Fokus politischer und kommunaler Entscheider befindet. Deshalb hat die Bundesfachabteilung Leitungsbau im HDB gemeinsam mit dem rbv auf Basis ihres hohen technischen Sachverstands intensiv an der Formulierung eines Einspruchs gegen eine reine Anzeigepflicht für mindertiefe Verlegeverfahren, wie sie in der aktuellen TKG­Novelle vorgesehen ist, mitgearbeitet. Denn Qualität muss vor Geschwindigkeit und Masse gehen!


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